Siegburg – Eine Stadt für alle Generationen 

Siegburg muss für Jugendliche und junge Familien attraktiver werden.

Die demografische Entwicklung ist in aller Munde und wird kommunal als eine Entwicklung akzeptiert, die so hingenommen werden muss. Eine vorausschauende Stadtplanung dagegen muss dafür sorgen, dass Siegburg im Wettbewerb mit anderen Gemeinden Vorteile anbietet, die sie für junge Menschen und junge Familien mit Kindern attraktiver als ihre Wettbewerber macht.

Um diese Attraktivität herzustellen, brauchen wir vor allem bezahlbaren Wohnraum. Die Innen-Stadtentwicklung in Siegburg konzentriert sich zurzeit aber im Wesentlichen auf hochpreisigen Wohnungsbau. Die Stadtführung muss deswegen mit eigenen Bebauungsplänen den Bau von Wohnungen anstoßen, die zum Beispiel für junge Familien und Studenten bezahlbar und attraktiv sind, ohne dabei ein Anreizsystem für Transferempfänger zu schaffen. Wir wollen durch mehr Wohnungsbau und mehr Wohnungen den Wohnungsmarkt entlasten. Und wir wollen die Nebenkosten der Mieten durch niedrigere Abwassergebühren und Grundsteuer senken. 

Siegburg liegt im Einzugsbereich von Fachhochschulen und Universitäten, die über das ÖPNV-Netz optimal erreichbar sind. Damit kann Siegburg auch die Heimstatt für Studenten sein, wenn neben bezahlbaren Mieten auch ein Freizeit- und kulturelles Angebot für junge Menschen geschaffen wird. Nach den Erfahrungen anderer Städte entscheidet sich immer eine Reihe von Hochschulabsolventen zur Niederlassung in der Stadt, in der sie auch während des Studiums gewohnt haben. Der Bau eines Studentenheims in der Nähe des Bahnhofs wäre ein Anreiz für den Zuzug junger Menschen nach Siegburg 

Ergänzend dazu muss ein attraktives Angebot für junge Familien mit Kindern vorhanden sein. Das könnte bei entsprechender Finanzierbarkeit auch das Angebot gebührenfreier Kindergartenplätze sein. Siegburg hat in den Bereichen Kinderbetreuung, Kindertagesstätten und Schulen ein sehr gutes Angebot. Das Angebot an schulischer Vielfalt umfasst mit den Grundschulen, der Realschule, den beiden Gymnasien und den Gesamtschulen und dem Berufskolleg alle Möglichkeiten der Leistungsdifferenzierung. Die Ausstattung der Schulen muss die pädagogische Arbeit der Lehrkräfte unterstützen und erleichtern. Die Betreuungsangebote in den Kindertagesstätten müssen zeitlich generell flexibel gehalten werden. Durch Randstundenbetreuung in Kindergärten und echten Ganztagsbetrieb an den Schulen müssen die Öffnungszeiten an die heute flexibel gewordenen Arbeitszeiten der berufstätigen Eltern angepasst werden. Die Lebenswirklichkeit der Eltern muss die Betreuungszeiten bestimmen, nicht die Kindergärten oder Schulen!

Die von der Landesregierung betriebene Inklusionspolitik an Kindertagesstätten und Schulen muss an den Möglichkeiten der Stadt Siegburg gemessen werden und darf nicht ohne tragbares pädagogisches Konzept eingeführt werden. Für die FDP darf das Tempo nicht die Qualität der Inklusion gefährden, sondern die Qualität muss das Tempo der Inklusion bestimmen. 

Mit der Installierung eines Netzwerkes für „Frühe Hilfen“, also Hilfen für Mütter und Väter sowie schwangere Frauen und werdende Väter, um die Entwicklung der Kinder vor allem in den ersten Lebensjahren zu sichern, ist der erste Schritt für eine systematische Hilfestellung für junge Familien gegeben. Investitionen in diesem Bereich sind notwendig und zahlen sich für die Gesellschaft aus. Die FDP will, dass die geplante Präventionskette von der Schwangerschaft bis zum Schulabschluss und den Einstieg in das Berufsleben schnell und konsequent umgesetzt und nicht verschleppt wird. 

Wir brauchen in Siegburg ein integriertes kommunales Kinder- und Jugendkonzept, das die Vielfalt der zuständigen Behörden (Jugendamt, Schulamt, Sozialamt, Ordnungsamt usw.) mit ihren noch viel-fältigeren Projekten zu einer Gesamtverantwortung für Kinder- und Jugendarbeit bündelt. Das gesamte Kinder- und Jugendkonzept muss in der Verwaltung zu einem kommunalen Produkt zusammengefasst werden und klare Ziele verfolgen, die zu besseren Ergebnissen und einem effizienteren Einsatz der Mittel führen.

Das mit der Jugend heranwachsende gesellschaftliche „Kapital“ muss von der Stadt Siegburg sorgsam gepflegt werden und diese Förderung muss dazu führen, dass genügend qualifizierte Arbeitsplätze für Jugendliche vorhanden sind. Dafür muss die Stadt durch geeignete Maßnahmen, wie z.B. durch Schulsozialarbeit und andere unterstützende Elemente dazu beitragen, dass möglichst keine Schülerin und kein Schüler die Schule ohne qualifizierten Schulabschluss verlässt, ohne die Anforderungen an diesen zu senken. Dieser Abschluss soll die Berufsfindung und den Berufseinstieg erleichtern.

 

Zusammengefasst fordert die FDP:

  • Wir brauchen bezahlbare Wohnungen durch mehr Wohnungsangebote und Senkung der Ne-benkosten.
  • Wir müssen unser „Kapital“ Jugend ausbauen und besser nutzen.
  • Wir brauchen flexible Öffnungszeiten und Randstundenbetreuung in den Kindertagesstätten und echten Ganztagsbetrieb in den Schulen.
  • Wir brauchen ein integriertes kommunales Kinder- und Jugendkonzept mit einer konsequenten Präventionskette von der Schwangerschaft bis zum Berufseinstieg.
  • Wir müssen dafür sorgen, dass möglichst keine Schülerin und kein Schüler die Schule ohne qualifizierten Abschluss verlassen.

Die demografische Entwicklung beschert uns viele alte Mitbürger.

Die Zahl der älteren und alten Bürger in Siegburg nimmt aufgrund des demografischen Wandels immer mehr zu. Die Zahl der über 65 jährigen wird in Siegburg bis 2020 von 8.000 auf 10.500 steigen und die Zahl der über 80 jährigen wird von circa 2.000 auf 3.000. Das bedeutet, dass wir deutlich mehr alte Menschen haben werden, unabhängig davon, wie sich die anderen Jahrgänge entwickeln. 

Durch die Entwicklung der Medizin und die Veränderung der Lebensumstände sind Ältere heute deutlich fitter, als noch vor 10 oder 20 Jahren. Dennoch wird die Anzahl von Menschen mit Mobilitätsein-schränkungen oder mit typischen Alterskrankheiten wie Alzheimer und Demenz zunehmen. 

Die Stadt und die Gesellschaft stehen damit vor besonderen Herausforderungen. Für die über 65 jährigen, die aus dem Berufsleben ausgeschieden sind, aber körperlich und geistig fit sind, muss es Möglichkeiten geben, das vorhandene Wissen und die Fähigkeiten auch nach dem Ausscheiden aus dem Berufsleben zu nutzen. Hier könnte eine private Initiative sinnvoll sein, die nach dem Schweizer Vorbild „Rent a Rentner“ private Arbeitsvermittlung für die besonderen Befähigungen der älteren Menschen anbietet. Die Stadt sollte eine solche Initiative für ihre Bürger oder das regionale Umfeld fördern.

Siegburg wird ohne das engagierte Tätigwerden der Siegburger Einwohner – egal ob alt oder jung - die großen Herausforderungen der Zukunft in vielen Bereichen nicht meistern können. Für alle Mitbürger, sich aktiv einbringen wollen, sollte die Stadt eine Motivationskampagne zum freiwilligen und ehrenamtlichen Engagement starten. Allerdings ist ein solches Engagement heute mit vielen bürokra-tischen Hemmnissen verbunden, wie z.B. Versicherungs-, Steuer- und Haftungsfragen. Um das Enga-gement im Ehrenamt zu fördern, sollte die Stadt eine Freiwilligenplattform unterhalten, in deren Zuständigkeitsbereich die bürokratischen Hemmnisse überwunden sind. 

Eine große Aufgabe der Zukunft wird der Ausbau von barrierefreien Wohnungen, Quartieren und öffentlichen Bewegungsflächen sein. Vordringliches Ziel ist dabei, dass die Senioren möglichst lange in ihrer vertrauten Umgebung bleiben können und so ihre jahrelang gepflegten Sozialbeziehungen aufrechterhalten können. Dazu muss die Stadt ein Wohnungskataster mit barrierefreien Wohnungen pflegen, sowie Hilfestellungen beim Umbau von nicht barrierefreien Wohnungen geben. Dafür bietet sich ein revolvierender Fonds für Wohnungsumbauten zur Schaffung von Barrierefreiheit nach dem Muster des ERP-Kredites an. Mit diesem Instrument sollte eine neutrale Beratung verbunden werden. 

Vordringliches Ziel ist also das Verbleiben im sozialen Umfeld und nicht die Übersiedlung in private oder öffentliche Einrichtungen. Deshalb sollte die Verwaltung in Siegburg in einem integrierten Handlungskonzept zur Quartiersentwicklung, die einzelnen Wohnquartiere daraufhin untersuchen, welche Möglichkeiten bestehen oder geschaffen werden müssen, um das Verbleiben in der Wohnung oder im Quartier zu ermöglichen. Dazu gehört auch die Bereitstellung von haushaltsnahen und pflegerischen Dienstleistungen für Ältere sowie die Versorgung mit Waren des täglichen Bedarfs.

Der Ausbau von altersgerechten Wohnungen oder Quartieren darf auf keinen Fall dazu führen, dass Altenviertel geschaffen werden, in denen ältere Mitbürger konzentriert werden. Altersgerechte Quartiersbildung bezieht sich auf alle Wohnquartiere. Das bedeutet, dass von vornherein eine Mischung der Generationen angestrebt wird. Die Unterbringungen in kommunalen Alten- und Pflegeheimen oder „Seniorenresidenzen“ bedeutet auch immer Exklusion. Unser Ziel ist es, dass die Inklusion aller Generationen gesichert wird. Das bedeutet unter anderem, dass der Aktionsradius von Älteren und besonders von mobilitätbeschränkten Personen so groß wie irgend möglich sein muss. Barrierefreie Straßen und Plätze, Zugang zu Öffentlichen Nahverkehr und damit verbunden Zugänge zu Bushaltestellen sind Voraussetzung. 

Siegburg benötigt dringend ein Teilhabekonzept für ältere Mitbürger, das auch die Teilhabe am ge-sellschaftlichen Leben ermöglicht. Teilhabe kann nur dann geschehen, wenn die baulichen Anlagen, die öffentlich zugänglich sind zum Beispiel barrierefreie Toiletten vorhalten. Hier ist das Bauordnungsamt gefordert bei Bauten und Umbauten die gesetzlichen Vorschriften durchzusetzen. Das wird von der Stadt pflichtwidrig vernachlässigt. Auch bei Veranstaltungen der Stadt oder in Kooperation mit der Stadt sind die öffentlichen Toilettenwagen bisher nur über eine Treppe erreichbar. Hier bedarf es sofortiger Maßnahmen, um die Teilhabe der älteren Generation zu sichern.

 

Zusammengefasst fordert die FDP:

  • Wir brauchen Konzepte für „junge Alte“ für ehrenamtliche, gemeinnützige Arbeit.
  • Wir müssen das Wissen und die Fähigkeiten auch im Interesse der Älteren nach dem Aus-scheiden aus dem Berufsleben nutzen.
  • Wir brauchen eine Freiwilligenplattform, die die bürokratischen Hemmnisse zum Engagement beseitigt.
  • Wir brauchen den Ausbau barrierefreier Wohnungen, Quartiere und öffentlicher Flächen.
  • Wir brauchen eine Quartiersentwicklung mit der Bereitstellung von haushaltsnahen und pflegerischen Dienstleistungen, die das Verbleiben der Älteren im sozialen Umfeld ermöglicht.
  • Wir wollen die Entwicklung von Altenvierteln vermeiden und die Inklusion sichern.
  • Wir brauchen ein Teilhabekonzept für Ältere mit Mobilitätseinschränkungen.

Die Bedeutung der Stadtteile muss erkannt werden.

Für die in den Stadtteilen lebenden Bürger spielen Elemente wie Lebensqualität, Sicherheit, Infrastruktur, Versorgung mit Waren und Dienstleistungen, Umwelt, kulturelles Angebot usw. eine entscheidende Rolle. Dieses Angebot soll möglichst in ihrem direkten Wohnumfeld vorhanden sein. Wir müssen den Stadtteilen mehr Aufmerksamkeit schenken, denn Siegburg besteht eben nicht nur aus der Innenstadt. In der Innenstadt wohnen nur 10 % der Siegburger. 90 % leben in den Stadtteilen, die mal näher und mal ferner von Stadtzentrum liegen. 

In diesen Stadtteilen bleibt die größte Gruppe der Bevölkerung bei allen demografischen Veränderungen in der Zukunft immer noch die 25 bis 64 Jährigen. Auf diese Gruppen kommen sowohl die Aufgaben zu, die Kinder zu betreuen, das nötige Einkommen zu beschaffen und - wenn notwendig - die Pflege der Eltern zu übernehmen. Diese Gruppe leistet den größten Anteil an gesellschaftlicher Arbeit und wird doch zumeist nur als Randerscheinung wahrgenommen, es sei denn, sie werden sichtbar durch Arbeitslosigkeit, durch Behinderung oder Krankheit. Sie sind es aber, die den größten Teil der Steuern und Gebühren bezahlen und damit die Grundlage dafür schaffen, für alle Bürger in Siegburg die nötigen Dienstleistungen bereit zu stellen.

Das gesellschaftliche Leben in den Stadtteilen wird ganz wesentlich durch die Vereine und Bürger-gruppen geprägt. Sie tragen eine große Verantwortung für die Lebensqualität in den Stadtteilen und das fast immer auf ehrenamtlicher Basis. Deshalb fordert die FDP, dass die Stadt die dezentralen Funktionen der Stadtteile fördert und die Eigenarten der Stadtteile als Alleinstellungsmerkmal nutzt, um deren Attraktivität auch für die Bewohner anderer Stadtteile deutlich zu machen. Kultur darf eben nicht nur in der Rhein-Sieg-Halle, im Stadtmuseum, in der Stadtbibliothek oder in der Luisenstraße zu finden sein. Wir brauchen eine deutliche Aufwertung der Stadtteile und alle Anstrengungen, um das Vereinsleben auf ehrenamtlicher Basis in den Stadtteilen zu erhalten.

 

Zusammengefasst fordert die FDP:

  • Wir müssen den Stadtteilen und den dort lebenden Menschen mehr Aufmerksamkeit schenken.
  • Wir müssen die Versorgung mit Waren und Dienstleistungen im direkten Wohnumfeld sichern.
  • Wir müssen die gesellschaftliche Leistung der mit Beruf, Kindererziehung und Elternpflege belasteten Generation mehr würdigen und für Entlastung sorgen.
  • Wir müssen die dezentralen Funktionen der Stadtteile mit ihren kulturellen Angeboten und dem Vereinsleben aufwerten und sichern.

Eine „Generationen gerechte Stadt“ ist immer auch eine sichere Stadt.

Wenn in einer Stadt fast 40.000 Menschen zusammen leben und viele Besucher die Stadt erleben wollen, spielt das Thema Sicherheit immer eine große Rolle. Wer seine Stadt als Heimat empfinden will, braucht ein Gefühl von Sicherheit. Dieses Gefühl stellt aber die Ordnungspartnerschaft zwischen Polizei und Ordnungsamt nicht immer und überall her. Beide Organisationen sind mit der Kooperation wohl zufrieden Die Siegburger haben trotzdem Angst.

Es gibt in Siegburg Orte, an denen die Sicherheit nicht gewährleistet ist. Dazu gehört neben anderen Bereichen in den Stadtteilen, die jeder dort kennt, in der Innerstadt das Bahnhofsgebiet. Trotz der Anwesenheit einer Dienststelle der Bundespolizei und in absoluter Nähe die Polizeiwache in der Frankfurter Straße, ist hier bei Tag und bei Nacht ein Schwerpunkt der Kriminalität. Da helfen auch nicht die auf dem Europaplatz und hinter dem Bahnhof geparkten Fahrzeuge der Polizei. 

Ein weiterer wesentlicher Grund für die Verunsicherung der Bevölkerung ist die Zunahme der Haus-einbrüche, teilweise am helllichten Tag. Oder die sich häufenden Überfälle auf Geschäfte und Tank-stellen und vor allem dabei auch der Gebrauch von Schusswaffen. 

Zu diesem Gefühl der Unsicherheit trägt auch die Zunahme von Sachbeschädigungen, Graffiti-Schmierereien, Vandalismus und Brandstiftungen bei. Wer den täglichen Bericht der Feuerwehr, den Polizeibericht und die Ausgabe von „Siegburg aktuell“ liest, muss den Eindruck bekommen, dass die Stadtführung ihre ordnungspolitischen Ziele nicht konsequent verfolgt oder resigniert hat. Wer einmal die Ordnungssatzung der Stadt gelesen hat und weiß, wofür man belangt werden kann, fragt sich warum diese Regeln nicht konsequent umgesetzt werden. Wenn die Satzung oder andere Vorschriften dann doch einmal angewandt werden, schleicht sich der Verdacht ein, dass hier Willkür und nicht konsequente Anwendung der Gesetze praktiziert wird. Die FDP fordert, dass Vorschriften der Ordnungssatzung, wenn sie nicht durchgesetzt werden können oder sollen, aufgehoben werden. Ansonsten erwarten wir dass das Prinzip von Null-Toleranz praktiziert wird. Das fängt beim Ausspucken von Kaugummi und Wegwerfen von Zigaretten an und geht eben über Graffiti und Vandalismus bis zum Überfall und Einbruch. 

Zusammengefasst fordert die FDP:

  • Wir müssen die Ängste der Menschen abbauen und die sozialen Brennpunkte auflockern.
  • Wir brauchen ein Sicherheitskonzept, das den Bürger die Angst vor Kriminalität nimmt und präventiv wirkt.
  • Wir müssen Angsträume konsequent beleuchten und einsehbar machen.
  • Wir müssen den Anfängen wehren und Null-Toleranz gegenüber Vandalismus und Graffiti-Schmierereien zeigen.
  • Wir müssen die Ordnungssatzung der Stadt konsequent durchsetzen oder Teile davon aufheben.

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