Bericht aus dem Ausschuss für Digitales und Bürgerbeteiligung vom 9. Dezember 2024
Am 9. Dezember 2024 tagte der Ausschuss für Digitales und Bürgerbeteiligung der Kreisstadt Siegburg und behandelte eine Vielzahl wichtiger Themen, die von strategischen Digitalprojekten bis hin zur Bürgerbeteiligung reichten. Besonders im Fokus stand das Bürgerbudget 2025, ein zentraler Baustein für die Einbindung der Bürger:innen. Die Top-Projekte des Bürgerbudgets zeigen die Kreativität der Siegburger Bevölkerung: Ein Freilichtkino am Michaelsberg (214 Stimmen, 10.000 €), die künstlerische Gestaltung der Einfahrt des Anno-Gymnasiums als Sommercamp 2025 (177 Stimmen, 7.500 €) sowie die Installation von Flaschenhaltern zur Pflege der Grünanlagen (174 Stimmen, 1.000 €) führen die Liste an. Auch Projekte wie ein Trinkwasserspender auf dem Europaplatz, ein Sommerkino und Theater im Forum sowie Lauf- und Walkingstrecken erhielten großen Zuspruch. Mich persönlich freut besonders die Idee des Freilichtkinos, das eine kulturelle Bereicherung für Siegburg wäre und das ich schon lange vermisse.
Die Bürgerbeteiligung insgesamt bleibt ein wichtiges Thema, das weiter gestärkt werden muss. Aktuell sind 2.700 Nutzer auf der Beteiligungsplattform registriert. Ich, Thomas Obst, Sachkundiger Bürger im Ausschuss, habe betont, dass diese Zahl deutlich gesteigert werden sollte. Dafür braucht es eine stärkere Kommunikation und einen klaren, gemeinsamen Plan, um die Bürger:innen besser einzubinden. Leider wurde die Diskussion zu diesem Thema in der Sitzung übersprungen.
Ein weiterer Höhepunkt der Sitzung war die Diskussion um die Smart City-Strategie der Stadt Siegburg. Ein Antrag von CDU/B90 beschäftigte sich mit dem Digitalen Zwilling, der im Handlungsfeld „Wirtschaft“ (W5) als Erweiterungs-Idee enthalten ist. Zentrale Fragen zu Schnittstellen und zur Arbeitsweise des IT-Zeit- und Maßnahmenplans wurden intensiv besprochen. Es wurde darauf hingewiesen, dass ein agiler und transparenter IT-Zeit- und Maßnahmenplan einen Widerspruch darstellt, da Agilität und Wasserfall zwei unterschiedliche Ansätze sind. Dennoch konnten alle offenen Punkte durch die Kollegen der CDU zufriedenstellend beantwortet werden, und der Antrag wurde angenommen.
Weitere Themen der Sitzung umfassten den Sachstand zum städtischen Chatbot, der potenziell die Mitarbeiter:innen entlasten soll, die Einführung der BundID, die jedoch weiterhin Herausforderungen wie hohe Hürden für Bürger:innen birgt, und das Bauportal.NRW, dessen Prozesse möglichst bürgerfreundlich gestaltet werden sollen. Ein besonderer Grund zur Freude war die Auszeichnung Siegburgs mit dem 2. Platz beim DIGITAL-Award 2024 – ein klares Zeichen für die Fortschritte in der Digitalisierung. Ab März 2025 soll zudem der Ausschuss hybride Sitzungen ermöglichen, wofür die technischen Voraussetzungen bereits geschaffen wurden.
Die Sitzung zeigte, dass Siegburg auf einem guten Weg ist, Digitalisierung und Bürgerbeteiligung voranzutreiben. Es bleibt jedoch wichtig, diese Projekte konsequent umzusetzen und die Bürger:innen auf diesem Weg mitzunehmen. Die FDP Siegburg wird diesen Prozess weiterhin kritisch und engagiert begleiten – für eine digitale und zukunftsfähige Stadt.
