Unser Ergebnis bei der Landtagswahl

am 14. Mai 2017 in Siegburg:

Erststimmen: 9,18 %

Zweitstimmen: 15,23 %

Mo

29

Mai

2017

Pressemitteilung des FDP-Kreisverbandes Rhein-Sieg vom 29.05.2017: Pinkwart, Freynick und Westig verhandeln bei NRW-Koalitionsvertrag mit

Siegburg – Die FDP Rhein-Sieg sitzt bei den aktuell laufenden Beratungen zur Bildung einer schwarz-gelben Koalition in NRW gleich mit drei Vertretern aus dem Kreis mit am Verhandlungstisch. Als Mitglied der zentralen Verhandlungsgruppe nimmt der ehemalige Vize-Ministerpräsident und Innovationsminister Andreas Pinkwart aus Alfter eine besondere Rolle ein. In seiner Gruppe werden die Ergebnisse aus den einzelnen Fachgruppen zusammengeführt und mögliche strittige Punkte abschließend besprochen. Pinkwart leitet zudem für die FDP-Delegation die Arbeitsgruppe Wirtschaft und Digitales.

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Di

23

Mai

2017

FDP-Fraktion ergreift Initiative für mehr Barrierefreiheit

Die FDP-Fraktion wird sich mit einer Initiative an den Ausschuss für kommunale Gesellschaftspolitik und an den Rat der Stadt wenden, um mehr Barrierefreiheit auf öffentlichen Verkehrsflächen in Siegburg zu sichern. So wie die Liberalen Senioren vor drei Jahren eine Initiative ergriffen haben, die Haltestellen für Busse in der Stadt barrierefrei und komfortabler zu gestalten, will die FDP Fraktion nun in Verhandlungen mit ihrem Koalitionspartner CDU erreichen, dass das Thema Barrierefreiheit generell in der Stadt ein Thema wird.

 

„Wir wissen, dass Barrierefreiheit nicht im Hau-Ruck-Verfahren in einer Stadt mit einem mittelalterlichen Kern zu verwirklichen ist. Deshalb wollen wir uns dem Thema behutsam nähern. Aber grundsätzlich müssen wir nicht nur für Senioren und Menschen mit Behinderungen, die auf Rollstühle und Rollatoren angewiesen sind, sondern auch für Eltern mit Kinderwagen und  Buggys die Initiative ergreifen, “ führt Peter Schröder als FDP-Sprecher im Ausschuss für kommunale Gesellschaftspolitik aus. „Wir sind während des Landtagswahlkampfes häufig auf das Problem angesprochen worden, jetzt greifen wir das Thema auf.“

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Sa

13

Mai

2017

Letzter Infostand vor der Landtagswahl in Siegburg:

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Sa

06

Mai

2017

Aktionstag NRW FDP in Bonn

v.l.n.r. Joachim Stamp, Franziska Müller-Rech, Jörn Freynick, Jennifer Kotula
v.l.n.r. Joachim Stamp, Franziska Müller-Rech, Jörn Freynick, Jennifer Kotula

 

Am Samstag, d. 6. Mai 2017 fand auf dem Bottlerplatz in Bonn der bundesweite Aktionstag der FDP NRW statt.

 

Mit dabei auch die Bonner Landtagskandidaten Joachim Stamp und Franziska Müller-Rech und die Landtagskandidaten aus dem Rhein-Sieg-Kreis Jennifer Kotula und Jörn Freynick.

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Mi

26

Apr

2017

Podiumsdiskussion zum Thema "Wohnen im Rhein-Sieg-Kreis"

2.v.l.: Jennifer Kotula, FDP Landtagskandidatin
2.v.l.: Jennifer Kotula, FDP Landtagskandidatin

Spannende Podiumsdiskussion im Stadtmuseum in Siegburg mit Bürgern zum Thema Wohnungsbau am Dienstag, d. 25. April 2017.

 

Veranstalter war das „Bündnis für Wohnen". An der Diskussion nahmen  teil: Katharina Gebauer (CDU), Dirk Schlömer (SPD), Horst Becker (Bündnis 90/Grüne), Robert Andres (Die Linke) und Jennifer Kotula (FDP).

Mo

24

Apr

2017

Heute Staufrühstück in Siegburg

v.l.n.r. Tristan Roggendorf, Jutta Schröder, Jennifer Kotula, Ralph Lorenz
v.l.n.r. Tristan Roggendorf, Jutta Schröder, Jennifer Kotula, Ralph Lorenz

 Heute Staufrühstück in Siegburg mit der Landtagskandidatin für den Wahlkreis 28 (Niederkassel, Siegburg und Troisdorf), Jennifer Kotula, dem Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 97, Ralph Lorenz, der stellvertr. Vorsitzenden Jutta Schröder und Tristan Roggendorf. Schnell waren die vielen Tüten mit dem gesunden Frühstück und Informationen verteilt.

Fr

21

Apr

2017

Der Wahlkampfbus der Freien Demokraten in Siegburg

 

 

 

Heute am Freitag, d. 21. April 2017 war der Wahlkampfbus der Freien Demokraten NRW und der Jungen Liberalen NRW von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr in Siegburg auf dem Marktplatz.

Mo

17

Apr

2017

Infostand zur Landtagswahl am Samstag, d. 15. April 2017

 

Unser Infostand am Samstag, d. 15. April 2017 vor dem Kaufhof, gegenüber C&A ist von vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern stark besucht worden. Die Nachfrage nach Kurzprogrammen, Kandidatenflyer von unserer Landtagskandidatin Jennifer Kotula, Tulpen, Windmühlen und von Ariane Schulze, stellvertr. Vorsitzende der FDP Siegburg, gebastelte Osterhasen sowie guten Gesprächen gibt Hoffnung auf einen guten Wahlausgang. Laut Umfragewerten liegt die FDP NRW bei ca. 10%.

Fr

31

Mär

2017

Pressemitteilung der FDP Kreistagsfraktion Rhein-Sieg vom 31. März 2017: Schafe und Ziegen ungeeignet gegen Herkulesstaude

Siegburg - Die FDP-Fraktion im Kreistag Rhein-Sieg lehnt das Modellprojekt zur Beweidung der Flussufer von Sieg, Agger und Bröl ab. Rinder, Schafe und Ziegen sollen dort grasen, um eingeschleppte Pflanzen wie die Herkulesstaude zu bekämpfen. "Dieser Plan ist nicht nur sehr teuer, sondern auch sehr wirkungslos", so Klaus-Peter-Smielick, umweltpolitischer Sprecher der Kreistagsfraktion. Im Nachbarland Rheinland-Pfalz seien zwei Versuche mit Rindern abgebrochen worden. "Einmal war das Risiko für die Tiere bei Hochwasser zu groß, beim anderen Mal waren die Kosten für die Zufütterung zu hoch", berichtet Smielick. 

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Di

28

Mär

2017

Pressemitteilung der FDP Kreistagsfraktion Rhein-Sieg vom 27. März 2017: Kritik am Klimaschutzplan und der Energieagentur Rhein-Sieg

Siegburg – Die FDP-Fraktion im Kreistag Rhein-Sieg sieht den Klimaschutzplan des Rhein-Sieg-Kreises sowie die geplante Energieagentur kritisch. „Natürlich sind Energiesparen und umweltfreundliche Technologien auch für unseren Kreis der richtige Weg. Was nun im Umweltausschuss vorgestellt wurde ist jedoch ein Sammelsurium aus Einzelmaßnahmen, es fehlt der rote Faden“, so der FDP-Kreistagsabgeordnete Friedrich-Wilhelm Kuhlmann. 

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Mo

27

Mär

2017

Dr. Stamp (FDP): Es ist Zeit für die Landesregierung zu gehen.

v.l.n.r.  Jürgen Peter, Dagmar Ziegner, Ingrid Rumland, Dr. Joachim Stamp, Ralph Lorenz
v.l.n.r. Jürgen Peter, Dagmar Ziegner, Ingrid Rumland, Dr. Joachim Stamp, Ralph Lorenz

  Auf einer sehr gut besuchten Veranstaltung der FDP Siegburg referierte Dr. Joachim Stamp, stellvertretender  Vorsitzender der FDP Landtagsfraktion und FDP Kreisvorsitzender in Bonn über aktuelle Themen der Landespolitik.

  

Nach der Begrüßung durch die Ortsvorsitzende Ingrid Rumland und unter der Moderation des FDP Kreisvorsitzenden Rhein-Sieg, Jürgen Peter stellte Dr. Stamp drei Bereiche heraus, die für die Zukunft NRWs von großer Bedeutung seien und bei denen die rot-grüne Landesregierung jämmerlich versagt habe. Dabei handele es sich um Bildung, Infrastruktur und damit verbunden die Wirtschaft und Rechtsstaat.

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Sa

25

Mär

2017

Infostand mit unserem Bundestagskandidaten Ralph Lorenz

 

 

 

Heute ein weiterer Infostand in der Siegburger Innenstadt bei schönstem Frühlingswetter.

 

Vorne auf dem Bild v.l.n.r: 

Dieter Haas, Ralph Lorenz, Jürgen Peter, Karin Thüne

Sa

25

Mär

2017

Pressemitteilung der FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Sieg vom 24. März 2017: Erleichterung und Kritik zum Förderschulen-Kompromiss

Siegburg – Die FDP-Fraktion Rhein-Sieg begrüßt, dass Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Klassen 5 und 6 im Kreisgebiet weiterhin die Primarschulen mit Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung besuchen können. „Dieser Kompromiss auf den letzten Drücker ist zuallererst ein wichtiger Erfolg für die Kinder mit Förderbedarf. Er macht aber gleichzeitig auch deutlich, wie sehr die Politik des Schulministeriums in Düsseldorf von der Realität vor Ort entfernt ist“, so Nicole Westig, stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Kreistag.

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Do

23

Mär

2017

FDP-Fraktion gegen Verdoppelung der Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende

Die FDP-Fraktion hat auf ihrer gestrigen Sitzung beschlossen im Haupt- und Finanzausschuss gegen die Verdoppelung der Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende zu stimmen. Der Fraktionsvorsitzende, Jürgen Peter, erklärte dazu: „Es gibt sicherlich Städte in NRW, in denen der Arbeitsaufwand für Ausschussvorsitzende beträchtlich ist, weil Sitzungen in kurzen Abständen erfolgen. Das gilt aber nicht für Siegburg. Mit durchschnittlich vier Sitzungen im Jahr ist der Arbeitsaufwand überschaubar und durchaus ohne Erhöhung der Aufwandsentschädigungen leistbar.“ 

 

Die FDP Fraktion will mit ihrer Position jährliche Mehrausgaben in Höhe von etwa 40.000 € vermeiden. Dieses Geld können sinnvoller angewandt werden und dürfe unseren Ergebnisplan nicht weiter belasten. Die FDP verfolge mit aller Konsequenz, dass der zurzeit ausgeglichene Haushalt nicht durch Ausgaben belastet werde, die unnötig seien. Es sei schwer genug gewesen und nur durch beträchtliche Opfer der Bürger möglich geworden, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Das dürfe durch Erhöhung der Politikkosten im Rat nicht gefährdet werden. Die FDP ist sich in dieser Ansicht mit dem Koalitionspartner CDU einig.

Sa

18

Mär

2017

Erster Infostand zur Landtagswahl in der Innenstadt

 

 

Heute hatten wir unseren ersten Infostand zur Landtagswahl in der Innenstadt, leider bei schlechtem Wetter. Viele interessierte Bürger haben unseren Stand besucht und mit den anwesenden Parteimitgliedern diskutiert.

 

Unsere Abfrage, ob auch Ausländern aus nicht EU-Staaten das kommunale Wahlrecht gegeben werden sollte, ist von den Bürgern ganz eindeutig mit NEIN beantwortet worden.

Mo

13

Mär

2017

Pressemitteilung des FDP Kreisverbandes Rhein-Sieg vom 13. März 2017 zum Kreisparteitag in Hennef: Handwerk im Mittelpunkt

Hennef  – Zu ihrem jährlichen Kreisparteitag haben sich die Mitglieder der FDP Rhein-Sieg im Euro Park Hotel Hennef getroffen. Rund 80 Freie Demokraten konnte Kreisparteichef Jürgen Peter bei der Versammlung begrüßen. Zu Beginn erinnerte Peter an die verstorbenen Mitglieder des Kreisverbands, insbesondere an den engagierten Königswinterer Parteifreund Volker Herrmann, der bei einem unverschuldeten Autounfall ums Leben gekommen ist.


Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Rede von Kreishandwerksmeister Thomas Radermacher, der eindrucksvoll schilderte, welche Themen für das Handwerk derzeit oberste Priorität haben. Grundsätzlich sei die Situation gut, es herrsche zum Beispiel fast überall Vollbeschäftigung. Dennoch sei die FDP klug beraten, das Handwerk im Wahlkampf-Jahr 2017 als Schwerpunkt-Thema zu definieren. 

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Mo

13

Mär

2017

Pressemitteilung der FDP-Kreistagsfraktion vom 12. März 2017: FDP macht sich für Sprachheilkindergarten stark

Siegburg – Die FDP-Fraktion im Kreistag Rhein-Sieg macht sich für den Erhalt des Sprachheilkindergartens "Sprechdachse" in Siegburg stark. Die Freien Demokraten setzen sich dafür ein, dass Kinder mit Sprachschwierigkeiten weiterhin dieses Angebot nutzen können und stellen sich damit gegen die Auffassung der rot-grünen Landesregierung. Diese sieht vor, dass alle Kinder im Rahmen der Inklusion in Regelkindergärten gehen. "So pauschal darf man die Bedürfnisse von Kleinkindern mit Sprachschwierigkeiten nicht abkanzeln", so Christina Trück, Sprecherin der FDP-Kreistagsfraktion im Ausschuss für Inklusion und Gesundheit.

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Mo

06

Mär

2017

FDP-Fraktion: "Hygiene-Ampel ohne Wert für die Verbraucher"

Nach Gesprächen der Fraktion der Freien Demokraten Siegburg mit mittelständischen Betrieben aus der Lebensmittelbranche (Bäckerei, Konditorei, Metzgerei und Gastronomie) zur Verabschiedung des Gesetzes durch den Landtag am 15.2.2017 kommen der Fraktionsvorsitzende der FDP Jürgen Peter und die Landtagskandidatin Jennifer Kotula zu einem negativen Ergebnis.

 

Dazu erklärte der Fraktionsvorsitzende Jürgen Peter: „Verbraucher verlangen von Lebensmittelhandwerk und der Gastronomie zu Recht, dass Hygienevorschriften eingehalten werden. Für die besuchten Betriebe ist das eine Selbstverständlichkeit. Dazu bedarf es keiner „Hygiene-Ampel“, die die gesamte Branche unter Generalverdacht stellt.“

 

Die Hygiene-Ampel sorge nur für eine Scheintransparenz, führe die Verbraucher in die Irre und weite die bürokratische Belastung der kleinen und mittleren Betriebe aus. 

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Mi

01

Mär

2017

Die ersten Plakate sind draußen!

 

 

Die ersten Plakate sind draußen und kündigen den Kreisparteitag am Samstag, d. 11. März 2017 um 14.00 Uhr im Europark Hotel Hennef in Hennef mit dem Schwerpunkt "Handwerk" und eine Veranstaltung mit  Joachim Stamp "NRW EINE WAHL GEBEN. ES GEHT UM UNSER LAND" am Freitag, d. 24. März 2017 um 18.00 Uhr im Hotel Kasserolle an.

Sa

18

Feb

2017

Rathauserstürmung des Siegburger Karnevalskomitees auf dem Siegburger Markt

 

Viele Freie Demokraten bei der Rathauserstürmung des Siegburger Karnevalskomitees mit dabei:

 

v.l.n.r. Jürgen Peter, Ingrid Rumland, Klaus Rumland, Jennifer Kotula, Landtagskandidatin im Wahlkreis 28, Rhein-Sieg-Kreis IV - Niederkassel, Siegburg und Troisdorf -, Sigrid Haas und Jutta Schröder.

Do

16

Feb

2017

FDP Fraktion bestätigt Beschluss zur Baustrasse am Michaelsberg

Auf der gestrigen Fraktionssitzung der FDP Fraktion wurde über die Zukunft der Baustraße am Michaelsberg diskutiert, nachdem sich eine Anwohnergruppe an der Bergstraße für ein Fortbestehen der Straße ausgesprochen hatte. Die FDP Fraktion bekräftigte noch einmal den damaligen Beschluss, dass nach einer Erprobungsphase von einem Jahr über den Bestand oder die Beseitigung der Baustraße entschieden werden solle.

 

„Wir müssen zunächst wissen, wie sich der Verkehr von und zum Katholisch-Sozialen-Institut entwickelt und wie die Mühlenstraße davon betroffen sein wird. Im Augenblick ist alles Spekulation, weil gesicherte Daten nicht vorliegen.“  So Jürgen Peter, Fraktionsvorsitzender der FDP Fraktion im Rat der Stadt Siegburg. 

 

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Mo

13

Feb

2017

FDP Ortsparteitag in Siegburg

Die FDP Vorsitzende Ingrid Rumland konnte auf dem ordentlichen Ortsparteitag am 09.02.2017 viele Mitglieder begrüßen. In ihrem Geschäftsbericht für das Jahr 2016 ging Ingrid Rumland auf die Schwerpunkte des letzten Jahres ein und hob besonders die zwei Veranstaltungen zur Bildungspolitik „Aufstieg durch Bildung“ und „Bildung für alle, so gelingt der Aufstieg“ hervor. Im Januar 2016 wurde der neue Ortsvorstand gewählt, der bis zum heutigen Tag bereits sehr viele Projekte in die Wege geleitet hat. Auf einem Ortsparteitag im Juli 2016 wurde mit Nachdruck zur Entlastung der Mittelrheinstrecke die Konzeption einer Neubaustrecke statt Flickschusterei  an der Strecke Köln-Siegen-Gießen gefordert. Zudem wurden 2 Fahrten in den Landtag organisiert, mit einer Schülerklasse des Anno Gymnasiums und mit Siegburger Bürgern. Intensiv wurde im Ortsverband über den Masterplan Haufeld diskutiert, in dem die Freien Demokraten eine Bebauung mit Gewerbe und Wohnungen favorisieren. Es haben sich zwei Arbeitskreise gebildet, die sich mit der „Siegburg – Vision 2050“ sowie der „Digitalisierung Ü 60“ befassen. Erfreulicherweise verzeichnet die FDP Siegburg einen Mitgliederzuwachs. So sind im Jahr 2016 zehn neue Mitglieder, darunter viele junge Mitglieder, in die FDP eingetreten.  

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Di

07

Feb

2017

Großer Andrang bei der Verleihung des Kunstpreises an Masoud Sadedin

Einen derartigen Besucherandrang gibt es im Siegburger Pumpwerk nur selten: Doch als am Sonntag im Rahmen der Ausstellungseröffnung „Invisible“ der Rheinische Kunstpreis an den Troisdorfer Künstler Masoud Sadedin verliehen wurde, mussten tatsächlich zahlreiche Gäste vor der Tür bleiben. Der mit 20.000 Euro dotierte Preis wird seit 2002 vom Rhein-Sieg-Kreis verliehen. In diesem Jahr hatte die Jury unter der Leitung von Gabriele Uelsberg, Direktorin des LVR-Landesmuseums Bonn die anspruchsvolle Aufgabe, einen Preisträger aus 370 Bewerbungen auszusuchen. Sie entschied sich einstimmig für den aus dem Iran stammenden Troisdorfer Masoud Sadedin, der sich in der gesamten Region mit einer Vielzahl von Ausstellungen und Kunstwerken an öffentliche Plätzen einen Namen gemacht hat.

 

Der FDP-Kreisvorsitzende Jürgen Peter, die FDP-Kreistagsabgeordnete Renate Frohnhöfer und die FDP-Landtagskandidatin für das Siebengebirge Dagmar Ziegner gratulierten dem Künstler persönlich. Ziegner, die als kulturpolitische Sprecherin auch Mitglied der Jury war, erklärte: „Ich freue mich sehr, dass sich die Jury in diesem Jahr einstimmig für einen Künstler aus der Region entschieden hat, der nicht nur durch seine Werke, sondern auch durch sein Engagement in der Region überzeugt.“

 

Foto: v.l.n.r.Dagmar Ziegner, Masoud Sadedi, Renate Frohnhöfer, Jürgen Peter

Di

07

Feb

2017

Siegburg - Vision 2050

Ein Arbeitskreis der FDP-Siegburg befasst sich mit der Frage, wie unser schönes Siegburg im Jahr 2050 aussehen kann bzw. soll.

Eine Gruppe generationsübergreifender Interessenten versucht zu ergründen, welche Veränderungen in naher oder ferner Zukunft auf unsere Gesellschaft, speziell auf Siegburg zukommen können.

 

Welche Grundlagen sollten schon heute erörtert werden, welche Neuerungen sind zu erwarten?

 

Der Arbeitskreis versucht zu ergründen, ob und wie Siegburg sich auf veränderte Rahmenbedingungen wie Digitalisierung, Einkaufsverhalten, Urbanität etc. einstellen muss. 

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Mo

06

Feb

2017

"Ladies only": die Damensitzung der Siegburger Funken Blau-Weiss

 

 

Jutta Schröder - stellvertretende Ortsvorsitzende und Fraktionsgeschäftsführerin - ist eine von über 1000 Frauen, die am Sonntag, d. 5. Februar 2017 bei "Ladies only", der Damensitzung der Funken Blau-Weiss in der Rhein-Sieg-Halle mit dabei war. Super Programm und super Stimmung.